10. November 2016

Es kommt nicht darauf an, wo Du her kommst, sondern wo Du hin willst — Bundesweit beispielhaftes Erfolgspaket wird fortgesetzt und ausgedehnt — Aktionsplan Flüchtlinge II und Haushalt 2017

Die Bilanz und Fortführung des „Hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ bildete einen der Schwerpunkte der diesjährigen Haushaltsklausuren der Koalitionsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mit dem Aktionsplan haben wir vor einem Jahr – auf dem Höhepunkt der Flüchtlingszahlen – ein bundesweit beispielhaftes Paket von aufeinander abgestimmten Maßnahmen erarbeitet und mit 1,3 Milliarden Euro im Haushalt verankert. „Damals wie heute war und ist es uns wichtig, sowohl die Integration von Flüchtlingen als auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Blick zu nehmen“, so die beiden Fraktionsvorsitzen Michael Boddenberg (CDU) und Mathias Wagner (GRÜNE). „Alle Maßnahmen des Aktionsplans für Flüchtlinge wurden umgesetzt und noch zusätzliche auf den Weg gebracht. Dabei wurden alle Ausgaben zusätzlich finanziert. Wir haben die Anstrengungen zur Förderung von Menschen, die schon immer oder lange in Hessen leben, nicht nur fortgeführt sondern spürbar ausgeweitet“.

Im Mittelpunkt des Aktionsplans I hätten die Bewältigung der unmittelbaren Herausforderungen gestanden: ein Dach über dem Kopf, Sprachkurse, Orientierung in unserem Gemeinwesen, Sicherheit und Zugang zum Arbeitsmarkt. „Mit dem heute vorgestellten Aktionsplan II konzentrieren wir uns noch stärker auf Integration und Teilhabe für alle dauerhaft in Hessen lebenden Menschen. Dabei nehmen wir alle in den Blick: Hessinnen und Hessen, Migrantinnen und Migranten, die schon lange bei uns leben, und Flüchtlinge, die neu zu uns gekommen sind. Der Grundsatz des Aktionsplans II ist: Es kommt nicht darauf an, wo Du her kommst, sondern wo Du hin willst“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN. Dieses vom hessischen Handwerk seit langem geprägte Motto machten sich die Regierungsfraktionen für ihre Politik zu eigen. Dafür würden die Mittel für den Aktionsplan auf 1,6 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2017 erhöht.

„Der Aktionsplan  II führt die Flüchtlings-, Sozial- und Integrationspolitik stärker zusammen. Denn in Hessen ist es eben nicht so, dass für die einen alles und für die anderen nichts getan wird. Wir unterstützen mit den Maßnahmen des Aktionsplans II und dem Landeshaushalt 2017 alle in Hessen lebenden Menschen. Diejenigen, die in unserem Land ein gutes Leben führen wollen und dafür auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen sind ebenso, wie diejenigen, die auf die Unterstützung der Gemeinschaft angewiesen sind. Der Aktionsplan II ist damit mehr als die Summe von Einzelmaßnahmen – er ist Ausdruck einer Politik, die nicht danach fragt, woher jemand kommt, sondern alle Menschen in unserem Land bestmöglich dabei unterstützt, wo sie hinwollen“, so Boddenberg und Wagner.

Für den Aktionsplan II werden im Haushaltsjahr 2017 zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen des Aktionsplans I u.a. folgende Maßnahmen auf den Weg gebracht:

  • Schulische Integration: Zur weiteren bedarfsgerechten Versorgung mit Intensivmaßnahmen und zur Umsetzung des schulischen Integrationsplans werden wir 100 zusätzliche Lehrerstellen schaffen. Für Schulabgänger ohne Schulabschluss und nicht mehr schulpflichtige junge Erwachsene zwischen 18 und 22 werden 700 Plätze in Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung und zum Erwerb eines Schulabschlusses geschaffen. So können junge Menschen an der Bildung in Hessen teilhaben und den Sprung in das Berufsleben und die Wirtschaft in Hessen schaffen.  Diesen Bereich fördern wir mit  insgesamt 1,3 Millionen Euro.
  • Sprachförderprogramme: Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Deshalb weitet das Sozial- und Wirtschaftsministerium die Sprachförderung und berufsspezifische Sprachvermittlung aus und öffnet sie für Flüchtlinge aus Afghanistan und Ländern mit ähnlicher hoher Schutzquote. Außerdem wird ein zusätzliches Angebot zur Kinderbetreuung während der Sprachkurse geschaffen, damit Frauen und Männer gleichberechtigt an den Kursen teilnehmen können, während ihre Kinder betreut werden. Für die Ausweitung der Sprachprogramm stehen 3,8 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
  • Stärkung von Sicherheit und Justiz: Der islamistische und rechtsmotivierte Extremismus im Netz weitet sich aus und wird deshalb durch die hessischen Sicherheitsbehörden verstärkt beobachtet. Dafür wird die Zentralstelle für Cybersicherheit weiter ausgebaut. Außerdem werden wir für die psychosoziale Unterstützung Opfern von Straftaten weitere Mittel bereitstellen. Um Straftaten zu ahnden und präventiv zu begegnen, eignen sich insbesondere Häuser des Jugendrechts, in denen Jugendamt, Polizei und Staatsanwaltschaft unter einem Dach zusammen arbeiten. Für einen Aufbau in Offenbach werden notwendige Stellen und Sachmittel bereit gestellt. Insgesamt wird dieser Bereich mit einer Million Euro zusätzlich gefördert.
  • Wohnen und Gemeinwesen: Das Land wird weiteren preisgebundenen Wohnraum sichern, um jene zu unterstützen, die auf günstigen Wohnraum angewiesen sind. Dafür werden Mittel der sozialen Wohnraumförderung um zwei Millionen Euro erhöht und damit Belegungsrechte erworben. Die Mittel zur Städtebauförderung werden nochmals um 1,5 Millionen Euro aufgestockt, womit unter anderem die soziale Integration gefördert wird. Es werden Einrichtungen des täglichen Bedarfs und Zusammenlebens in den geförderten Quartieren bezuschusst, beispielsweise Kindergärten, Seniorenzentren, Spielplätze, Jugendtreffs. Außerdem stellen wir auch in Zukunft die volle Kofinanzierung der Programme „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau“ sicher. Mit diesen Mitteln werden vor Ort Maßnahmen zur Stadtentwicklung gefördert, mit besonderem Schwerpunkt auf soziale Integration von allen dort lebenden Menschen. Insgesamt werden  für die Städtebauförderung 28,7 Millionen Euro in den Folgejahren bereitgestellt. Das Landesprogramm „Gemeinwesenarbeit“ hat sich bewährt und unterstützt die nachhaltig positive Entwicklung in Quartieren mit sozial- und integrationspolitischen Problemlagen. Es wird um 200.000 Euro aufgestockt.
  • Erweiterung der Integrationspolitik: Dem Gedanken einer integrativen Sozialpolitik folgend erweitern wir das WIR-Programm des Landes um das Thema Integration von Flüchtlingen und stocken es auf. Die vom Land finanzierten WIR-Koordinatoren in den Landkreisen, kreisfreien Städten und einigen Sonderstatusstädten werden zusätzlich unterstützt. Diese sollen die vorhandenen Hilfen und Unterstützungsangebote vernetzen und bei den Flüchtlingen bekannt machen. Das integrierte Fallmanagement soll Ehrenamtliche und Flüchtlinge zusammenbringen. Dafür stehen 1,6 Millionen Euro bereit.
  • Bekämpfung der Fluchtursachen: Um in den Herkunftsländern eine Perspektive zu schaffen, wird die Entwicklungspartnerschaft mit dem Balkanstaat Albanien fortgesetzt. Außerdem werden humanitäre Hilfsprojekte in der Krisenregion Nordirak unterstützt: Dazu gehören das THW-Projekt „child friendly spaces“ und die Errichtung einer Schule, die Förderung eines jesidischen Waisenhauses und die Unterstützung eines Hilfsprojektes des Deutschen Roten Kreuzes zur Versorgung der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung im Nordirak. Dafür stehen eine Million Euro bereit.
  • Wertevermittlung: Integration wird als gesamtgesellschaftlicher Prozess betrachtet, der auch Dialog erfordert und durch Dialog erfolgt. Wir werden eine Respekt-Kampagne auflegen, die dem gesellschaftlichen Miteinander dient. Außerdem wird es Projekte zur Wertevermittlung geben, die sich an die Aufnahmegesellschaft und die Zuwanderer gleichermaßen richten. Das fördern wir mit 000 Euro.

„Wir sind dankbar, dass in Hessen das Thema Flüchtlinge und die Maßnahmen des Aktionsplans I parteiübergreifend im Konsens bearbeitet werden. Im vergangenen Jahr haben wir auch auf Anregung der SPD gemeinsame Haushaltsanträge formuliert. Dafür sind wir auch in diesem Jahr offen“, betonen Boddenberg und Wagner.

Darüber hinaus haben die Fraktionen von CDU und GRÜNEN weitere Schwerpunkte im Haushalt  2017 etwa in den Bereichen Sicherheit, Wohnungsbau, Landwirtschaft, Verkehr und Soziales gesetzt. Die beiden Fraktionsvorsitzenden nannten beispielhaft folgende Punkte:

  • Videoüberwachung: Mit einer Million Euro stärken wir die Videoüberwachung in Hessen. Modernere und zusätzliche Videoüberwachung kann einen Beitrag leisten, Straftaten einzudämmen, Täter zu überführen und die Sicherheit zu stärken. Mit den Fördermitteln des Landes, mit denen in den Kommunen Videoüberwachungsanlagen erneuert oder eingerichtet werden können, machen wir Hessen verlässlich sicherer.
  • Stellen Polizei-Verwaltung: Bis zum Jahr 2020 werden 1.000 zusätzliche Polizeibeamtinnen und Beamten in Hessen verlässlich für Sicherheit sorgen. Bereits heute sind etwa 1.000 Stellen im Polizeivollzug mehr besetzt als Anfang der 2000er-Jahre. Mit einem Änderungsantrag zum Haushalt 2017 sorgen wir dafür, dass auch der Bereich der Polizeiverwaltung‎ nachhaltig gestärkt wird.
  • Nassauische Heimstätte: Um den Bau zusätzlicher Sozialwohnungen und Wohnungen für Menschen mit mittlerem Einkommen zu ermöglichen, wollen wir die Eigenkapitalbasis der von diesem Jahr an bis 2019 mit insgesamt 200 Millionen Euro stärken. Die Ermächtigung hierfür werden wir bereits bis 2019 im Haushalt festschreiben.
  • Milchbauern: Mit einer Ausgleichzulage unterstützen wir flächengebundene Landwirte, die auf benachteiligten Gebieten Landwirtschaft betreiben. Im Zuge der Milchkrise soll gerade den dort wirtschaftenden Grünlandbetrieben durch eine Sondererhöhung von 10 auf 15 Millionen Euro signalisiert werden, dass wir ihre Leistung für eine flächendeckende Bewirtschaftung Hessens sowie ihren Beitrag zum Umwelt-, Arten- und Kulturlandschaftsschutz wertschätzen.
  • Fluglärmschutz: Gemeinsam mit der Luftverkehrswirtschaft wollen wir weiterhin alles technisch Mögliche, ökonomisch Vertretbare und rechtlich Zulässige zur Fluglärmreduzierung unternehmen. Um neue innovative Konzepte, wie beispielsweise eine engere Anbindung des Flughafens Frankfurt/Main an den Schienenfernverkehr, zu prüfen, werden wir zwei Millionen Euro zusätzlich bereitstellen.
  • Regionalfonds: Mit dem Regionalfonds 2.0 wollen wir den Kommunen einen größeren Spielraum bei der Verwendung der Mittel einräumen, um Nachteile durch die Belastung mit Fluglärm wirksam und zielgenau verringern und ausgleichen zu können. Gleichzeitig soll er der nachhaltigen Entwicklung der betroffenen Kommunen dienen. Für den Anschub dieses Bausteins unserer Flughafenpolitik stellen wir in den kommenden fünf Jahren rund 4,5 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.
  • Schülerticket: Mit dem geplanten hessenweiten Schülerticket für den öffentlichen Personennahverkehr wollen wir jungen Leuten ermöglichen, selbstständig und sicher unterwegs zu sein. Und wir entlasten die Familien bei den Mobilitätskosten. Wenn die Verhandlungen erfolgreich sind, werden wir die Verkehrsverbünde mit zusätzlich 20 Millionen Euro für das Schuljahr 2017/18 unterstützen.
  • Betreuungsvereine: Die Betreuungsvereine in Hessen sind eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, die Beratung und Unterstützung im Bereich der rechtlichen Betreuung und Vorsorge benötigen. Für ihre Arbeit werden wir die Landesmittel um 195.000 Euro erhöhen. Betreuungsvereine stehen vor neuen Herausforderungen, denn der Beratungsbedarf im Bereich der rechtlichen Vorsorge nimmt kontinuierlich zu. Auch der Personenkreis der betreuten Personen unterliegt einem Wandel. Zunehmend mehr junge Erwachsene, aber auch Menschen mit Migrationshintergrund oder Flüchtlinge, erhalten eine rechtliche Betreuung. Hierfür benötigen die Beschäftigten der Betreuungsvereine spezielles Fachwissen und kultursensible Umgangsformen.
  • Hessischer Gesundheitspakt und regionale Gesundheitsnetze: Die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen steht im Zeichen der weiteren Verbesserung der Behandlungsqualität für die hessischen Patientinnen und Patienten und für zukunftsfeste Strukturen bei der medizinischen Versorgung. Die Hessische Landesregierung konnte im Rahmen der Förderung von regionalen Gesundheitsnetzen und über den Gesundheitspakt 2.0 auf diesem Weg vieles anstoßen und verbessern. Hierzu zählen die Förderung von Allgemeinmedizinern, Niederlassungsförderung von Ärzten auch im ländlichen Bereich, Gesundheitsnetze, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung wie auch der Ausbau der digitalen Kommunikation im Gesundheitsbereich. Diesen Bereich werden wir mit zusätzlichen 330.000 Euro weiter stärken.
  • UN-Behindertenrechtskonvention: Der weitere Ausbau der Modellregionen ist für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unverzichtbar. Die Modellregionen Inklusion sind beispielhaft dafür, wie Land und Kommunen gemeinsam an der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention arbeiten. Weitere Maßnahmen zum Abbau noch vorhandener Barrieren für Menschen mit Behinderungen sind nicht zuletzt vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung besonders wichtig. Wir werden deshalb die Mittel um 100.000 Euro erhöhen.
  • Wolfsmanagement: Wir schaffen eine neue Förderleistung, um insbesondere Schaf- und Ziegenhalter bei der Prävention gegen Schäden durch Raubtierarten, wie  Wölfe, aber auch Luchse, zu unterstützen. Damit stärken wir den Wolfsmanagementplan der Landesregierung mit einem Förderprodukt zur Optimierung der Prävention gegen Wolf und Luchs. Wir wollen, dass unsere Landwirte gut vorbereitet und ihre Tiere geschützt sind, falls der Wolf nach Hessen kommt. Deshalb sollen sie aus diesem Topf Zuschüsse bis zu 50.000 Euro im Jahr für Präventionsmaßnahmen, etwa zum Kauf von wolfsfesten Zäunen oder ähnlichen Maßnahmen erhalten können.
  • Museum für Raumkunst: Das „Deutsche Tapetenmuseum“ in Kassel verfügt über eine seit 1927 aufgebaute, weltweit einzigartige Kollektion historischer Wandbekleidungen aus verschiedenen Jahrhunderten. Seit Beginn der Renovierung des Landesmuseums 2008/09 schlummert diese populäre Sammlung jedoch im Depot. Wir haben das „Museum für Raumkunst“ im Haushaltsplan verankert, damit die nordhessische Museumslandschaft perspektivisch um einen weiteren touristischen Anziehungspunkt reicher wird.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Boddenberg erklärte abschließend: „Wir stehen für eine sehr solide und zukunftsfeste Haushaltspolitik. Die Regierungskoalition gestaltet mit dem Haushalt 2017 verlässlich alle relevanten Themen und eröffnet durch konkrete Maßnahmen Perspektiven für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sicherheit, Bildung und der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen bleiben die zentralen Gestaltungsfelder unserer Politik. Die große Herausforderung der Flüchtlingslage packen wir weiter entschlossen und tatkräftig an. Auf alle Fragen der Sicherheit darf es keinen Rabatt geben. Sicherheit und Ordnung sind Grundvoraussetzungen, damit der Frieden im Land gewahrt bleiben.“

GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner ergänzte: „Wir wollen im Haushalt 2017 weiter eine nachhaltige generationsgerechte Haushaltspolitik anstreben, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Hessen stärkt.  Bildung für alle, Investitionen in Projekte für soziale Gerechtigkeit, Ausbau des Nahverkehrs sowie Umwelt und Naturschutz sind für uns im Fokus. Im Bereich der Versorgung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen nehmen wir unsere Verantwortung war und kümmern uns mit dem Aktionsplan II weiter bundesweit beispielshaft um das Thema.“

 

Aktionsplan als pdf

Vorstellung des Aktionsplans II im Landtag

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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