10. Februar 2015

GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen schulpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Armin Schwarz. „Wir gratulieren Herrn Schwarz zur Wahl und sind überzeugt, dass wir mit ihm auf dem für die Koalition zentralen Feld der Schulpolitik weitere Fortschritte erzielen können“, sagte Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir haben uns das ambitionierte Ziel gesetzt, den seit Jahrzehnten teils ideologisch geführten Schulkampf zu beenden. Mit bundesweit einmaligen Rahmenbedingungen für Hessens Schulen haben wir dafür eine gute Grundlage gelegt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Armin Schwarz.“

Zum Rücktritt von Hans-Jürgen Irmer als schulpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU sagte Wagner: „Wir GRÜNE haben unsere ablehnende Haltung zu Äußerungen von Herrn Irmer in Bezug auf Minderheiten immer deutlich gemacht. Wir treten ein für ein modernes, weltoffenes und vielfältiges Hessen. Die von GRÜNEN und CDU getragene Landesregierung treibt seit mehr als einem Jahr eine Politik voran, die auf Dialog setzt und auf ein friedliches Miteinander. Ich hoffe sehr, dass sich das öffentliche Interesse jetzt wieder ganz auf die zahlreichen konkreten Verbesserungen richten kann, die CDU und GRÜNE unter anderem in der Schulpolitik, aber auch für Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten und für die gleichberechtigte Anerkennung von Schwulen und Lesben bereits erreicht haben und noch erreichen wollen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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