Hessischer Verdienstorden: GRÜNE gratulieren dem langjährigen Rechnungshofpräsidenten Professor Dr. Manfred Eibelshäuser

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem langjährigen Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes, Professor Dr. Manfred Eibelshäuser, herzlich zur Verleihung des Hessischen Verdienstordens. „Professor Eibelshäuser hat sich als fairer Mahner für ein nachhaltiges Ausgabeverhalten um das Land Hessen ebenso verdient gemacht wie als Erklärer wirtschaftlicher Prinzipien“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Er hat in seiner Zeit als Rechungshofpräsident von 2001 bis 2013 die Finanz- und Haushaltspolitik des Landes mit seinen Überlegungen tief mitgeprägt. Dass die Schuldenbremse den Hessinnen und Hessen 2011 zur Volksabstimmung vorgelegt wurde und nun dank deren großer Zustimmung in der Landesverfassung steht, ist auch auf sein Wirken zurück zu führen.“

„Professor Eibelshäuser hat sich auch als Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung dafür eingesetzt, dass Behörden transparenter und effizienter arbeiten“, so Wagner weiter. „Damit hat er einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die staatlichen Institutionen zu stärken. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bezeichnete ihn für dieses Wirken als ,Luther der Staatsfinanzen‘. Und wie dem Reformator gelang es auch Professor Eibelshäuser immer wieder, komplexe Zusammenhänge in einfache Sätze zu kleiden wie ,Gutes wollen reicht nicht aus – man muss es auch bezahlen können‘ oder ,alles wird teurer, nur die Ausreden werden immer billiger‘.“

„Als engagierter Hochschullehrer an der Goethe-Universität in Frankfurt hat Professor Eibelshäuser sein Wissen weiter gegeben und sicher auch bei vielen Studierenden einen Sinn für wirtschaftlich machbare, finanziell solide Politik geweckt. Auch den wissenschaftlichen Diskurs zur Haushaltspolitik prägte er als Herausgeber des Kommentars zum Haushaltsrechts entscheidend mit. Wir bedanken uns bei Professor Eibelshäuser für viele Jahre der Mahnung und Beratung, die in der Politik nicht immer sofort dankbar aufgenommen wurden, ihm aber über die Jahre seines Wirkens zu Recht große Anerkennung über die Grenzen von Fraktionen und Parteien hinweg gebracht haben.“

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