Asylkonvent: Wir brauchen eine breite Basis für Integration und Zusammenhalt

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die große Zahl an Flüchtlingen, die in Hessen Schutz suchen, eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. „Wir sind froh, dass es in Hessen gelingt, diese Aufgabe über die Grenzen der politischen Parteien hinweg und Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft anzugehen. Wir stehen in der Pflicht, Menschen, die unter Krieg und Bürgerkrieg leiden und alles verloren haben, neue Perspektiven und eine neue Heimat zu eröffnen. Von der Willkommenskultur zur Integrationskultur zu kommen, wird eine Daueraufgabe, die der gemeinsamen Anstrengungen aller bedarf – von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Um diese Anstrengungen zu bündeln, ist der von Ministerpräsident Volker Bouffier einberufene Asylkonvent ein wichtiges Element“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, nach dem zweiten Treffen des Konvents.

„Die Regierungskoalition stellt sich der Verantwortung: Der Aktionsplan für Integration und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts stellt in allen Politikfeldern die Weichen für eine umfassende Integrationskultur“, so Wagner weiter. „Wir freuen uns, dass auch die anderen Fraktionen des Landtages diesen Plan begrüßt haben. Wir brauchen eine breite Basis für Integration und Zusammenhalt. Deshalb haben wir auch gern das Angebot der SPD angenommen, gemeinsame Haushaltsanträge zu diesem Thema zu stellen. Auch die deutliche Erhöhung der Pauschalen für die Kommunen, über die sich die Landesregierung mit den Kommunen geeinigt hat, ist hier ein wichtiges Signal: Wir gehen die Herausforderung nicht im Streit der politischen Lager und der politischen Ebenen an, sondern gemeinsam und lösungsorientiert.“

Der vom Ministerpräsident einberufene Asylkonvent erfülle dabei eine zentrale Funktion: „Ich danke den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus allen Teilen der Gesellschaft für ihre engagierten Beiträge in den Arbeitsgruppen des Konvents. Hier steht vor allem die Vernetzung mit jenen im Vordergrund, die tagtäglich eine schwierige Aufgabe in der Aufnahme, Versorgung und Integration der Geflüchteten zu erfüllen haben. Für die aktuelle Situation konnte niemand einen Masterplan in der Schublade haben. Umso wichtiger ist es, genau zuzuhören, wie die Politik helfen kann, die Hilfe für die Flüchtlinge zu unterstützen und weiter zu professionalisieren. Gemeinsam wollen wir es schaffen, gemeinsam können wir es schaffen – und gemeinsam wollen wir es in Hessen gut machen.“

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